So langsam kriege ich ‘nen Hals, wenn ich sehe, dass die GEZ selbigen nicht vollzukriegen scheint. Nach all den unangemeldeten Kontrollen irgendwelcher krimineller Drückerbanden, die Nachzahlungen in fünfstelliger Höhe von dem einen oder anderen einfordern, geht’s nun in die nächste Abzock-Runde. Im nächsten Jahr ist jeder PC, der auch nur theoretisch in der Lage ist, eine Verbindung ins Internet herzustellen, abgabepflichtig. Ob nun die Kasse im Supermarkt, die für den elektronischen Zahlungsverkehr zwingend über einen Internetanschluss verfügen muss, auch zu den Opfern dieser tollen Idee gehört, bleibt abzuwarten. Aber mal ehrlich, würde uns das wundern? Jeder Selbstständige, der seine Steuererklärung per Gesetz nur noch elektronisch ans Finanzamt übermitteln darf, tappt ebenso in die Gebührenfalle wie jede Arztpraxis, in der ein Rechner steht.
Allein, die Crux ist, dass es gar nichts Großartiges zu empfangen gibt, wofür die GEZ Abgaben verlangen könnte: Klar, die Lindenstraße wird gestreamt, ARD und ZDF speisen ihre Nachrichten ein und der WDR stellt sein Radio-Programm ins Netz. Aber gibt es denn mehr? Gibt es ein öffentlich-rechtliches Movie-on-demand-Programm? Kann ich alle Programme auch per Internet empfangen, um dann auf Kabelnetz, Antennenanschluss und Fernseher verzichten zu können? Was ist, wenn ich per Handy und WAP den WDR-Stream empfange? Muss ich das auch schon melden – oder gibt’s dafür noch eine Schonfrist bis 2008? Was ist, wenn mein Kühlschrank mir das Fehlen von Buttermilch und Eiern meldet, und ich per Internet via Kühlschrank Nachschub beim Krämer um die Ecke bestellen kann – gilt der dann als Zweitgerät?
Gebühren sind anscheinend nötig, da gibt’s kaum Diskussionen, aber Maß halten muss ebenso sein, wie eine vernünftige Transparenz und sinnvolle Gesetze. Aber davon, liebe GEZ, kann hier keine Rede sein. Setzen, sechs!
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